Oktober 1964 20. Kreistags- und Regionalversammlungswahlen seit 1956. Meine Erfahrung sind die gleichen. die Geschäfte der AG führt übt sie diese Regierungstätigkeit aus. In meinen Fällen, wo ich Akteneinsicht hatte, es waren 3 an der Zahl, ergab sich eine 100%ige Erfolgsquote, um ein Scheinurteil zu beweisen. Was folgt daraus für die gegenwärtige Regierung, für den gegenwärtigen Bundestag? Die legen das als Angst, Dummheit und Schwäche aus! BRD Wahlen & Gesetze seit 1956 ungültig. Der Einigungsvertrag ist nicht zustande gekommen. Dieser verfassungswidrig gewählte Bundestag kann sich doch jetzt nicht hinsetzen und als verfassungswidriges BRD-Organ einfach ein neues Wahlgesetz (oder irgendein anderes Gesetz) beschließen? Raubüberfall mit Waffen und Reizgas. Diese Tatsache wurde am 25.09.1990 nur im Bundesanzeiger bestaetigt. | Aussiedlerbetreuung und Behinderten - Fragen, Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – noch nie „ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber“ am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 nichtig sind. Das Gesetz zum „Anwaltszwang“ stammt noch aus der NS-Zeit, obwohl im Grundgesetz in Art. Dass Angela Merkel keine Bundeskanzlerin ist, ist offenkundig. Egal ob sie es nicht so meinen, getan haben sie es öffentlich trotzdem. Pingback: Wahlrecht verfassungswidrig ~ Alle BRD-Gesetze nichtig | Frankgerloff's Blog - Mentoring * inner awakening. 3 GG und §31 Abs. Und es gelten ja die Verträge der Allierten, auch Rußland´s, das das Deutsche Reich besetzt, von den USA kontrolliert, noch heute ist, und was die Finanzgesellschaft angeht, die ist ja im Amtsgericht nach Kaufmännischen und Deutschem Recht, also Reichrecht eingetragen, hat also nur Bürgerlichen Charakter und keine Staatsfunktion! ( Abmelden /  Einige von unzähligen Zeugenaussagen zum Machtmissbrauch durch die Oberschicht mit Schädigung der Untertanen: 1. For Hire . …und eines schönen morgens wachen wir auf und sind in Europa. Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! Mai 1949. AUS DEN – 11 GRÜNDEN !!! Mai 1960 (für ungültig erklärt) 04. Ich würde eher sagen, die Staatsgewalt allgemein geht vom Volk aus. Als EU- Bürger frage ich dann, mit welchem Recht nimmt die EU die Betrüger der BRDGmbH und ohne Volkwahlen zum Beitritt und mit Währungszwang in ihre Arbeit zum Bezahlen und zur Änderung des Recht heran, gewährt aber nicht den Status eigener Staat zu sein? Es ist eine üble Nachrede, unsere ehrenhaften Bemühungen für einen Friedensvertrag zum ersten Weltkrieg in den Schmutz der „Nazi-Zeit“ zu ziehen. WER KANN eindeutige BEWEISE und FAKTEN liefern? Das System in dem wir leben ist dazu gedacht, das Geistige ins Tägliche zu bringen. Oktober 2017, 17:55 . Das Bundeswahlgesetz ist seit 1956 ungültig und nichtig. Die Schweizer Bundesverfassung ist ungültig wegen der Totalrevision!! gem. Völkerrecht bricht Landesrecht, nein Kriegsrecht, bricht Landesrecht, und so sind die Besatzer die Hauptunternehmer in diesem Lande und es hat Konsequenzen für jeden der die BRDGmbH als sein Land ansieht! Pingback: Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! http://toxcenter.org/artikel/Selbsthilfe-bei-Vergiftungen-noetig.php, wir sind Versuchskaninchen, vgl. Juni 1999 13. Mai 1956 zurückliegenden Wahlen einschließlich der Durchführung als von Anfang an ungültig und nichtig. Die Verhältnisse werden uns als Rechtssicherheit angepriesen-http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22781/rechtssicherheit. Die Durchsetzung von Eigeninteressen sind Triebfeder für die Wirtschaft (vgl. Der RP ist immer noch die bessere Wahl, weil darin keine Meldeanschrift (WohnHAFT = HAFT = Sklave) eingetragen ist. Zahlreiche Richter und Staatsanwälte könne man “schlicht kriminell” nennen (vgl. Zudem haben diese Herrschaften die Absicht, ein Ausbeutungs- und Unterdrückungssystem zu schaffen, dass Analogien zum Nationalsozialismus vermuten lässt. Der Bundestag der BRD ist eine kriminelle Vereinigung und alle Parteien. Ach ja, dann diktieren 500 Arschlöcher 80 Millionen Menschen und die lassen sich das gefallen und mit dem GG ist natürlich Quatsch. Es geht um Familienrecht….Sorgerechtsentzug….Heimunterbringung….Das sagt alles…. BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand. Danke für Dein Feedback! Gemeinde Engelskirchen eine Firma? 1 BVerfGG belangt werden kann. Wie das "Bundesverfassungsgericht" mit Urteil vom 25. In NRW geht dies z.B. Hat dies auf partnerempfehlungen2015 rebloggt und kommentierte: 101 GG) , Beseitigung der Ordnung gem. Das ist dann auch das Ende von Rechtsanwälten, die zocken den Bürger doch auch ab mit ihrer Gebürenordnung ………. ( das noch immer gültige USA Besatzungsrecht; IST DAS HÖCHSTE allein – WEISUNGS – RECHT der gültigen Besatzungsmacht / USA , in der BRD, und … Kann man Ihre Adresse in Erfahrung bringen? Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte… (von http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html). trotz Kopien mit Nachweis für letzten Beschluss LG Düsseldorf am 07.082014 und Eingangsbestätigung am 11.08.14 vom Verfassungsgericht. Bis auf ein paar Fehler: Das Bundesverfassungsgericht fordert deutliche Korrekturen am deutschen Wahlrecht. Nach Erhalt eines Scheinurteils muss man sich Akteneinsicht und Kopien des sogenannten „Originalurteils“ aus der Gerichtsakte besorgen. März 1949 13. Juli 2012 – 2 BvE 9/11 bestätigte, ist das … Beweis: Alle Diplomaten und Politiker erhalten, wenn sie auf Auslandstournee gehen, einen korrekten amtlichen Lichtbildausweis, den sie nach Beendigung der Reise wieder abgeben müssen. Ich selbst habe ein Postfach, wo gelbe Briefe nicht eingelegt werden. Glück Auf, meine Heimat, das Deutsche Volk wird es schon zu richten wissen, an dem Tag, wo man die Verleumdungen noch weiter aufgedeckt hatte! Das sollst Du nicht wissen… Gemeinde Engelskirchen eine Firma? Dieses Blog setzt sich für Demokratie und Menschenrechte. Die BRD bzw. 2, da keine legalen, staatlichen Funktionen einer Nicht-Regierungs-Organisation, gilt die Wiederherstellung öffentlichen Recht, das ist ohne Frage das Deutsche Recht und die Öffentlichkeit des Deutschen Reiches! Das Bundesverfassungsgericht hat bereits mit seinem Beschlus 2 BvR 1481/04 festgestellt, dass die Rechte der EMRK im Range von Bundesgesetzen, also direkt unter dem Grundgesetz und vor allen anderen einfachen Gesetzen methodisch in die Rechtsprechung einfliessen müssen. | 08. Post jobs, find pros, and collaborate commission-free in our professional marketplace. Mehr. Wenn alle Wahlen seit 1956 ungültig sind, dann sind auch alle Gesetze und Verordnungen nichtig! Wiedervereinigungsgebot: „Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.“. Informieren Sie sich hier über die wichtigsten Verfahrensarten und den Weg vom Antrag zur Entscheidung, zudem über Jahresvorausschau und Jahresstatistik. 20 GG beseitigt, sowie der Bevölkerung der gesetzliche Richter manfred Roeder, der hat noch die Richterausbildung unter Militärgerichtsbarkeit erlernt und aus See ausgeführt, war auch Dolmetscher bei den PotsdamerAbkommen dabei! Bereits am 03.07.2008 urteilte das Bundesverfassungsgericht unter Aktenzei- mit freundlichen grüßen Helmut Schramm 15.05.17 Aus Profitgründen wird den Bürgern Gift zugemutet. Interessant finde ich, dass Mahler offensichtlich beide Lager bediente. 2 EinigVtr. Das Bundesverfassungsgericht hat in höchstrichterlicher Rechtsprechung mit Aktenzeichen 2 BvE 9/11 vom 25.7.2012 geurteilt, daß jegliche Wahlen seit dem Jahre 1956 nicht verfassungskonform vom verfassungsgemäßen Gesetzgeber durchgeführt wurden. Seit 1956 sind alle Wahlen ungültig und nichtig! Ich weiß jetzt nicht, ob das schon jemand angemerkt hat. Wo kann ich das alles nach lesen? 4 Ziff. Warum? Der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ist sofort aufzulösen! Hier erhalten Sie Einblicke in das von Paul … gibt, die ist eine Chance für das kriminelle, korrupte Verbrecher- System hier, ganz gewiss aber nicht für uns!!! Die angeblich funktionierende Gesetzgebungs- und Gerichtspraxis ist die schlimmste Lebenslüge, denn hier ist die Berichterstattung in allen Medien nicht nur sehr weit von den wahren Verhältnissen entfernt, sondern sogar irreführend……Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) doch schon urteilen, dass alle Deutschen, die seit 1944 auf deutschen Boden geboren wurden, Rechteträger des deutschen Reiches von 1871 sind. pp nur beschweren, nicht direkt verhindern. Die Justiz ist krimineller als wie die, die ein gesperrt werden und Staatsanwälte ( in Duisburg) belohnen die Kriminellen noch mit Freibriefe für weitere Straftaten sperrt aber die Opfer ein, trifft absprachen mit dem Gericht damit Recht und Gesetz gedreht werden wie man es braucht. ehem. Du hast dieses Video dislikt. http://deutscher-stammtisch.de/1.php?p45&nid=105). 3 GG und §31 Abs. Oktober 1968 05. Sehe doch all die neuen Gesetze die verabschiedet worden, diese Gesetze haben alle Menschen in der EU rechtlos gemacht. Ich erlebe es heute noch fast jeden Tag.Trotz angestrebten Wiederaufnahmeverfahren mit zahlreichen neuen Beweisen und erwiesenen Falschaussagen wurde wegen angeblicher Nichteinhaltung der 30 Tagesfrist nicht angenommen wurde. Nur Mitglieder können Playlists erstellen. Die VV wurde genau so wie Sonnenstaatland, AfD usw. Wahljahr 1956 , die deutschen Scheindemokratie W… Wir wollen Leben und Leben lassen, Freiheit und einen Friedensvertrag. Pingback: Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat schon seit 1956 ohne Bestand – Alle Gesetze nichtig ! Art. Die Organisationsstrukturen des kaiserlichen Obrigkeitsstaates blieben bis heute erhalten. Hat dies auf BEWUSSTscout – Wege zu Deinem neuen BEWUSSTsein rebloggt. Strafprozessordnung und Gerichtsverfassungsgesetz seit dem 25.04.2006 außer Kraft, Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage - Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig, IM ERIKA - Neues Foto der Genossin Angela Merkel aufgetaucht, Fall Jane Bürgermeister – Brutaler Rachefeldzug der österreichischen Pharmarichterin Michaela Lauer – Gericht Hietzing b. Wien, Rechtsmissbrauch durch Anwaltszwang an deutschen "Gerichten". … an diesem Punkt der Selbst-Resignation wahr doch wohl ein jeder schon mal, aber da sagte uns Mahatma Gandhi: „Sei Du SELBST die Veränderung, die Du in der Welt hattest sehen wollen.“. Ja da geb ich dir vollkommen recht, die meisten anwälte und ich behaupte jeder Anwalt zogt nur ab.. in meiner zockte er nicht nur dickes Honorar ab sondern noch malig mit Prozesskostenbeihilfe die ich auch noch mal bezahlen muss,, aber demnächst hole ich mir wieder da er sprachen mit dem richter und Staatsanwalt traf und ohne akte und beweise die vorlagen in die Verhandlung kam.. die Anwaltskammer empfahl dringend Zivilprozess gegen ihn,, na ja mal gespannt bin.. wobei ich an diesen drecksstaat mit seinen korrupten justizwillkür sowie so nicht mehr glaube. Und ohne Gewaltanwendung! Art. Von wem stammt ihr ab…..aus den germanischen Stämmen / Völkern, oder von wo anders ? Nun muss das Parlament noch vor der Bundestagswahl im Herbst 2013 eine Neuregelung finden. Ich erzählte ihm von meinem Vortrag und er lächelte die ganze Zeit und sagte am Schluss, dass ich auf dem richtigen Weg bin. Wo ist da Demokratie und Rechtsstaat? Learn how your comment data is processed. Das Bundesverfassungsgericht hat in höchstrichterlicher Rechtsprechung mit Aktenzeichen 2 BvE 9/11 vom 25.7.2012 geurteilt, daß jegliche Wahlen seit dem Jahre 1956 nicht verfassungskonform vom verfassungsgemäßen Gesetzgeber durchgeführt wurden. Ich lese hier viele Wahrheiten, doch keinen Weg aus dem Dilemma. Ein Verstoß gegen geltendes (weil ratifiziert) Völkerrecht vgl. Die gesamten Völker dieser EU haben sind freiwillig versklave lassen. Senden. Die Verweigerung oder Umdeutung der Menschenrechtsbeschwerden gemäß Artikel 13 EMRK führt automatisch zum Bruch von §20 Abs. Wahlen seit 1956 illegal Das Bundesverfassungsgericht hat in höchstrichterlicher Rechtsprechung mit Aktenzeichen: 2 BvE 9/11 vom 25.7.2012 geurteilt, daß jegliche Wahlen seit dem Jahre 1956 nicht verfassungskonform vom verfassungsgemäßen Gesetzgeber durchgeführt wurden und entschieden, dass alle Bundestage seit dem 06.05.1956 nichtig sind. Deshalb sind gerade … brd / parteien. – SoundOffice-PolitBlog, Paris 2017: Wollt ihr in so einem Europa leben? Eine Staatsbürgerschaft BRD gibt es nicht und jeder der Beschäftigt ist in der BRD, der muß ja nur von den Dieben eingebürgert worden sein, in der DDR oder der BRD und da brechen wieder Welten zusammen, da die BRD die DDR nie souberän anerkannt und die Wiedervereinigung erst nach der Löschung beider Staaten und erst nach dem Wirderspruchsfristzeitraum zur Werdung der FGirma BRDGmbH sich die beiden Regierungen einigten! Bundesverfassungsgerichtsbeschluss besonders verbindlich, da er nicht interpretieren darf, sondern Gesetze befolgen muss. Alle Macht geht vom Volk aus.In diesem Artikel ist sehr gut beschrieben,Verfassungsmäßig bzw. Gemeinderatswahlen seit 1946. Benachrichtigung bei weiteren Kommentaren per E-Mail senden. Und – DIE – Verfassungsgebende Versammlung die es z. Zt. Dezember 1960 (Wiederholungswahl) 25. Informiere mich über neue Beiträge per E-Mail. (NJW 2001, 419). Mit den „Bundesbereinigungsgesetzen 2006/2007“ wurden auch das OWiG (Strassenraeubergesetz) und das GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) ungueltig. Mai 2018 | www.kla.tv/12399. Misere für die DDR , Entschuldigung, aber der war nur eine Misere, haben gemeinsam den Entwurf des 4+2 Vertrages ordentlich nach Beurkundungsgesetz unterschrieben. “ 19.09.2017 | Wahrheit fuer Deutschland, Pingback: Union verliert 1,3 Millionen Wähler an die FDP und 1,1 Millionen an die AfD – Gegen den Strom, Pingback: Über Korruption, Kungelei und Vetternwirtschaft – SoundOffice-PolitBlog, Pingback: Die Rauchmelder Verschwörung – Der Terror geht weiter! Du hast dieses Video dislikt. Alles nur Verdummung, das GG hatte noch nie wirkliche Gültigkeit. Seitdem ich entlassen bin und wieder Selbstständig bin werden Straftaten wie Überfall mit Waffengewalt (in meinem Geschäft ) Schaufensterscheiben eingeworfen u. mehre Diebstähle begangen.. aber auch hier trotz Zeugen und Beweise werden alle Anzeigen eingestellt aber als ich mit Selbstjustiz drohte das war eine Straftat die zu verfolgen ist….. Soweit nur zu einen Drecksstaat wie Deutschland das andere Staaten seinen Menschenrechtsverletzungen und Verfehlungen abmahnt aber den eigenen Dreck nicht sehen will, Dr. Rolf Lamprecht, Karlsruhe – Ist das BVerfG noch gesetzlicher Richter? über Gefälschte deutsche Bundestags-Wahlen ! Meiner Meinung nach, bezieht sich die Nichtigkeit von Gesetzen, wie im Artikel dargelegt, ausschließlich auf das Bundeswahlgesetz, welches Ändern ). mit §50 Abs. Seite 1 — Die nächsten Wahlen sind ungültig... Seite 2 — Seite 2. – Selbstschutz, Pingback: Abzocke in Deutschland wird immer dreister – SoundOffice-PolitBlog. 1 BVerfGG, da die Gerichte verpflichtet sind sich an Gesetz und Recht zu halten und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes nunmal ebenfalls bindend für alle Behörden und Gerichte ist. Gesetze ohne Geltungsbereich sind nichtig und nicht zuordenbar. nebst Folgewirkung beseitigt. Ein Scheinurteil kann keine Rechtskraft entfalten. Wir machen das seit Jahren….und so wie es aussieht, sind wir erfolgreich. Und da wir noch eine Minderheit sind, nennen wir uns indigenes Volk Germaniten. Da urteilte das BVerfGE – sinngemäß – auch wenn man nur Minderheits- Aktionär ist Vor zehn Wochen ging ich nach einer Verhandlung einer Bekannten auf den Richter zu und sagte zu ihm: „Wissen Sie, Herr Dr. Ziegler, alles was wir tun, wird von einer einzigen Sache überlagert.“ Juli 2012 - 2 BvE 9/11 bestätigte, ist das Bundeswahlgesetz verfassungswidrig. Bundesmeldegesetz und Bundeswahlgesetz ungültig Das Bundeswahlgesetz ist seit 1956 ungültig und nichtig. Staranwalt Bossi hätte von Richterkumpanei gesprochen (vgl. doch schon urteilen, dass alle Deutschen, die seit 1944 auf deutschen Boden geboren wurden, Rechteträger des deutschen Reiches von 1871 sind. „Reformvorwand“ nahezu regelmäßig. Seit 1956 sind alle Wahlen ungültig und nichtig! Bundesverfassungsgericht - BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand - Viele Gesetze nichtig ! Erzieherin Stela Lopes Silva gibt bei Wahlen seit vielen Jahren einen ungültigen Stimmzettel ab. Warum nimmt man als oberstes BRD-- Gericht zur Kenntnis, dass die BRD so weiter… Vergiss das GG, das ist gelöscht! Die bisherige Fassung ist laut Karlsruher Urteil verfassungswidrig, sie erlaubt etwa zu viele Überhangmandate. Ein Urteil oder den angebl. Alle Änderungen am Grundgesetz sind mit diesem Urteil doch auch nichtig – also gilt das Grundgesetz noch. Und es müßten dann Öffentliche Richterwahlen stattfinden, denn Oberste Gerichte werden über deren Präsidenten vom Bundespräsidenten bestellt, die dann die Gerichte nach unten besetzen. Mai 1945 fleißig als Reichsamt weiter geführt. Der entgültige Vertrag wurde nur von Genscher unterschrieben mit einer Parafe seines Namens und damit nach Beurkundungsgesetz rechtsunwirksam. Diese Definition besitzt zudem keine rechtliche Grundlage! Fast 50 Millionen Reichsbürger in Deutschland. | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD | Die Welt unter Zensur, Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! Dies ist der Fall, wenn die Polizei gegen Gesetz und Recht verstößt, hier gegen die Rechte der EMRK, §20 Abs. DummDEUTSCH kauft sich gefälschte PERSONALausweise auf „freiwilliger“ Grundlage und schließt so einen Sklavenvertrag mit dem BUND Bnai Brith ab. Wenn ich sehe wie in anderen EU Ländern Demonstriert wird und in Deutschland so gut wie überhaupt nicht außer die Montagsdemos in ein paar Städten frage ich mich warum man bei uns nicht auch mal 10 000 oder mehr nach Berlin bekommt um gegen diese scheiß Scheinregierung Demonstriert. – Gegen den Strom, Peters Neuigkeiten “ Wählen oder Nicht wählen? auch Scheinurteile. Bayern, Sachsen, Preußen etc. Zahle keine Steuern mehr und lass dich illegalerweise einsperren, versuche noch weitere zu finden die diesen Schritt gehen, dann wird es Schule machen, aber nur drüber reden oder schreiben beeindruckt Niemanden von diesen HERRSchaften. Um neue Beiträge per E-Mail zu erhalten, hier die E-Mail-Adresse eingeben. Die Momentane Verfassungsgebende Versammlung, wurde vom Volk ausgerufen und gehört uns, da hat kein Politiker damit etwas zu tun. Kaum irgendwo wird die Gerechtigkeit dermaßen zur Hure wie dort, wo Justitia allein oder überwiegend vom Erfolg der Machtausübung abhängt. Alles weitere, auch Teile innerhalb der ersten 20 Artikel waren rechtlich gegenstandslos. Veröffentlicht am 29. Dieses System ist darauf angelegt, Menschen zu zerstören. Welches Geistes Kind lässt sich so etwas einfallen? Sie ignorieren es und lassen sich weiter wählen. Und mit welchem Recht werden meine Rechte als besetztes Nachkriegskind und Erbe aller Deutschen Güter und Bestandteile des Deutschen Reich weg, wenn doch die USA immer noch Besatzer sind? Norbert Hamm nennt … Wenn das alles so ist , warum werden dann immer noch Urteile Rechtskräftig? Nach der obrigkeitsstaatlichen Weltanschauung, nach der wir unser Leben einzurichten haben, ist das demokratische Prinzip wegen der edlen menschlichen Natur ausreichend, um den Machtmissbrauch von Herrschenden zu verhindern, weil diese ja verpflichtet sind, sich an Verfassung, Gesetz und Recht zu halten (vgl. Nur Mitglieder können Playlists erstellen. Warum ? Ich würde aber gern jeden Richter an seine Pflichten erinnern, weil er im Reich eine Lebenstellung hatte, mit seiner Unterschrift, sich auch niemandem beugen mußte! Lug und Betrug am deutschen Volk seit über einem halben Jahrhundert. Alle Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland sind laut Bundesverfassungsgericht – Urteil vom 25. Wie das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 25. Und was ist mit Artikel 4 Ziff. Damit sind alle BRD-Forderungen eine private Forderung. Das heißt: Alle Gesetze zur Rente, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung und auch das Steuerrecht wäre damit nicht. Das kann Warum gehen Menschen zur Wahl obwohl sie wissen, dass seit 1956 alle Wahlen ungültig sind? Eine Beschwerde gemäß Artikel 13 EMRK in Verbindung mit den vorhin erwähnten Anträgen, diesmal bei der dienstführenden Stelle. 4 Ziff. nur heißen Artikel 146 GG muss her. 15. "Justiz-Sumpf" BW versucht kritischen Journalisten aus dem Weg zu räumen, Der Wettlauf um die Freiheit! Ich werde jedenfalls jedem raten, und dies auch selbst tun, in den anhängigen Verfahren die gesetzlichen Grundlagen in Zweifel zu ziehen aus dem Gesichtspunkt der Nichtigkeit wegen Verfassungswidrigkeit. Corona hat gezeigt: Je mehr Menschen in einem Haus leben, desto größer ist die Ansteckungsgefahr. Seit 1956 gab es weder eine gültige sogenannte „Bundestagswahl“, noch eine legitimierte Bundesregierung und damit keinen legitimierten Gesetzgeber. Sagte ich was dazu, wurde mir Missachtung des Gerichts angedroht! Gebt Euer Wissen an die Nichtwissenden weiter. laut StA Duisburg keine Straftat, Schaufenster einwerfen mit Zeugen ist keine Straftat, Diebstahl ist auch keine Straftat, trotz Beweise laut Duisburger Staatsanwaltschaft. Die Polizei muss einen Antrag auf Amtshilfe ablehnen, wenn sie damit eine Straftat begehen würde. Das Bundeswahlgesetz im Jahre 1956 ! | BEWUSSTscout - Wege zu Deinem neuen BEWUSSTsein. Lug und Betrug am deutschen Volk seit über einem halben Jahrhundert. rechts-gültigen Strafbefehl habe ich nie erhalten. scaniahund, erst wenn Fußball in Berlin gespielt wird, kommen 10000 hin. Es sind alles US- Amerikanische Firmen, die „Beamten“ dieser Firmen stehen uns exteritorial gegenüber, niemand muss auf Angebote von denen eingehen. Frühere Wahltermine. Ein Staat ist nicht demokratisch, wenn unter der Oberfläche unlegitimierte und despotische Kräfte das Ruder in der Hand haben. zu den Wahlen seit 1956? 2 EinigVtr. Er schaute mich an: „Und was ist das?“ „Der Mensch macht sich durch Verschiebung der Verantwortung selbst zum Sklaven und schafft sich so seine Herren, die ihm sagen was er zu tun hat.“ Er schwieg kurz, schaute mich dann an und entgegnete: „Ja,…sie haben Recht. Welche Besoldungs-, Pensions- oder gar Diätengesetze hatten überhaupt Gültigkeit? vom System installiert. Größe ändern ... Das Bundesverfassungsgericht fordert deutliche Korrekturen am deutschen Wahlrecht. Eigentlich würde das die Freilassung des Dr. Ra. Mir scheint vielmehr, daß Sie hier lediglich gegen den Anwalt Lutz Schäfer wettern und Ihnen der Rest nebensächlich ist. Welche Gesetze sind in der Bundesrepublik Deutschland ungültig? Es gibt eine Wohnresidenz in München, die monatelang beobachtet wurde und wo kein Briefkasten / Klingelschlid vorhanden ist. Und dies gilt für nahezu 99% der anhängigen Verfahren bzw. Wir als Anwälte und auch selbst Betroffene werden jetzt in jedem Verfahren, dem nachkonstitutionelles Recht zugrunde liegt, einwenden, dass eben dieses Gesetz wegen verfassungswidrigen Zustandekommens selbst verfassungswidrig und damit nichtig ist! Mehr. Und das werden wir alle in extrem ansteigendem Maße nötig haben. seit dem Mauerfall beseitigt wurde oder der Umstand, dass seit 1956 alle Gesetze und Verordnung nichtig sind, sich jeder selbst beantworten kann. Das Bundeswahlgesetz ist seit 1956 ungültig und nichtig. – Nichtige Verwaltungsakte. Eine Hilfe kann man von Herrn Schäfer nicht erwarten, denn er ist wie alle Rechtsanwälte Systemgebunden und bei Widersetzung dieser folgt der Zulassungsentzug / Ausschluß der Rechtsanwaltskammer. Der Phantasie sind jetzt keine Grenzen mehr gesetzt: Alle Prozesse nach dem neuen Waffenrecht, KWKG (Kriegswaffenkontrollgesetz) dem neuen BGB, Sozialgesetzbuch und vor allem Steuersachen nach der AO 77 sind darauf zu überprüfen, ob die angewandten Gesetze vom verfassungsmäßigen „Gesetzgeber“ erlassen wurden, oder immer nur von den paar Leuten, die sich weitgehend selbst gewählt haben, um Diäten zu kassieren und Gesetzgeber zu spielen, auch wenn es inzwischen nur noch fast 3% sind? Der rote Faden zieht sich immer weiter, dazu bedurfte es kein Urteil vom 25.07.2012, freiwillig hat die Firma BVerfGE. Welche „Gebührenordnung“ und von wem aufgestellt ? Mai 1956 zugelassen; die vorher "gültigen" Wahlgesetze werden also von diesem Urteil des BVerfG nicht berührt. Oder fragt einfach den Ra. MfG. Ändern ), Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. – Gegen den Strom, Pingback: Peters Neuigkeiten “ Wählen oder Nicht wählen? die Bundesregierung setzt sich nicht nach demokratischem Wahlrecht zusammen, und ganz einfach Gericht, Staatsanwälte damit ihre Willkür nicht ans Tageslicht kommt. Die Behauptungen, der Rechtsstaat sei in Deutschland seit 1956 erloschen und es habe seither keine einzige gültige Wahl gegeben, «sind daher grob falsch», so Lübbe-Wolff. Auch die … Wenn ich sehe was 2015 alles auf uns zukommt mit der Maut und so wo ich sagen muss die Maut ist nur eine neue Art der Leuten das Geld aus der Tasche zuziehen und glaube auch nicht daran, dass das Geld für die Infrastruktur verwendet wird. 2. E-Mail-Überprüfung fehlgeschlagen, bitte versuche es noch einmal. Hat dies auf deutsch769 rebloggt und kommentierte: Historie § 15 GVG – s. Seite 3 — Seite 3; Der Bundestag überwies den Bericht nicht einmal einem Ausschuß zur Prüfung und Beratung. Vorher lohnt sich ein Blick in das Landesdisziplinarrecht und das Richtergesetz des jeweiligen Bundeslandes, denn hier werden ebenfalls die Pflichten der dienstführenden Gerichte und Behörden definiert. Diese Maßnahmen müssen wir aktiv fordern, mit jeder Beschwerde. Warum? Denn der Staat, das sind ja sie – die Merkels, Schäubles, Gabriels usw. Wir werden bis tief ins Mark verarscht. Deswegen möchte ich einen aufzeigen. Wahlen seit 1956 illegal Das Bundesverfassungsgericht hat in höchstrichterlicher Rechtsprechung mit Aktenzeichen: 2 BvE 9/11 vom 25.7.2012 geurteilt, daß jegliche Wahlen seit dem Jahre 1956 nicht verfassungskonform vom verfassungsgemäßen Gesetzgeber durchgeführt wurden und entschieden, dass alle Bundestage seit dem 06.05.1956 nichtig sind. Danke für Dein Feedback! ungültig ist. Ich sehe das GG nicht abgeschaft weil der 4+2 Vertrag George Orwell 1956. Altes Wahlgesetz nichtig. Das bedeutet wir gehen zurück und nehmen die Rechte der indigenius people war, bzw. Juli 2012 – Liebe Leser, liebe Wutbürger! in St. Nimmerlein ist nach der Sta Mchn. Nach heutiger Erkenntnis ist das bundesdeutsche System zur Verdummung der Bürger wesentlich ausgeklügelter. Staatsgerichte wurden schon in in den 1950 Jahren beseitigt (vgl. Mai 1960 (für ungültig erklärt) 04. Man weiß als einfacher Bürger nicht mehr was man glauben soll. Urteil des Bundesverfassungsgericht: Alle Wahlen seit 1956 ungültig! Wenn also sämtliche Wahlen seit dem 06.05.1956 ungültig sind. LG vom Wassermann, Pingback: Todesstrafe in der Europäischen Union | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD – Andreas Große. Mai 1945. Demnach seid ihr die autochthon-indigenen, der Ursprung der heutigen deutschen. Das Gesindel ist nicht freundlich zu euch, warum bleibt ihr denen gegenüber denn trotzdem freundlich? Damit ist festgestellt, dass der derzeit amtierende Bundestag nach einem nichtigen Gesetz gewählt wurde. Aktenzeichen: 2 BvE 9/11 vom 25.07.2012. Die neuen EU Gesetze und Erlasse haben die Menschen Rechtlos gemacht und total versklavt. Interational mischt sich auch Niemand ein, denn Wirtschaft steht vor Menschenrecht. Und das sind ihre Jobs, und die ihrer Firmen – der Parteien. Richtig betrachtet sind wir Staatenlose. Plünderung durch GEZ - Rundfunkbeitrag ist grundgesetzwidrig . Soldaten fürs aufsässige Volk – Das System M | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD, Pingback: Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat schon seit 1956 ohne Bestand | S I R I U S N E T W O R K. Pingback: Widerstand nach Artikel 20 Grundgesetz Urteil Bundesverfassungsgericht zum WahlgesetzTIERSCHUTZVEREIN VÖHL und Umgebung e. V. Im September 2013 war ich beid er jüdischen Gemeinde.